Behandlungsvertrag

zwischen der Patientin (nachfolgend Patient genannt)/dem Patienten und der Therapeutin Julia v. Uslar

§ 1 Vertragsgegenstand

Auf Wunsch des Patienten werden osteopathische, physiotherapeutische oder heilkundliche Behandlungen erbracht. Die Heilbehandlungen umfassen zum Teil auch schulmedizinisch nicht anerkannte Heilmethoden. Eine Behandlungseinheit beträgt in etwa 45-50 Minuten.

§ 2 Honorare

Die Preise für physiotherapeutische Maßnahmen orientieren sich an den aktuellen Erstattungssätzen der Beihilfe. Der Behandlungspreis für osteopathische und heilkundliche Behandlungen richtet sich nach dem Gebührenverzeichnis für Heilpraktiker (GebüH). Sämtliche Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer in Euro, soweit diese anfällt. Der Patient wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Leistungen eventuell nicht vollständig von der Krankenkasse übernommen werden, bzw. die Erstattung der Leistungen nicht oder nicht in vollem Umfang seitens der Kostenträger gewährleistet sein kann. Der Anspruch der Praxis ist unabhängig von der Erstattung durch Dritte.

§ 3 Terminvereinbarung

Vereinbarte Termine sind verbindlich, da die Zeit nur für den Patienten reserviert wird. Der Patient erkennt mit Vergabe des Termins die nachfolgenden Zahlungs-, und Geschäftsbedingungen an. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Patient einen Termin vereinbart. Sie können vereinbarte Termine ohne Angabe von Gründen jederzeit bis zu 24 Stunden vor Ihrem Termin stornieren oder verschieben. Zu spät abgesagte Termine versuche ich weiter zu vergeben. Sollte dieses nicht gelingen, stelle ich Ihnen den Termin in voller Höhe als Ausfall privat in Rechnung. Absagen sind telefonisch (gerne auch auf dem Anrufbeantworter) oder per Mail jederzeit, auch am Wochenende oder Feiertag, möglich.

§ 4 Schriftform

Schriftform Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss durch den Patienten abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 5 Behandlungsakte

Der Behandler führt über jeden Patienten eine Handakte. Eine Herausgabe dieser Akte an den Patienten im Original ist ausgeschlossen. Möglich sind ausschließlich Kopien gegen Kostenerstattung auf Verlangen des Patienten.

§ 6 Kündigung

Kündigung Der Behandlungsvertrag kann jederzeit von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden – zur Unzeit ist eine Kündigung durch den Therapeuten jedoch nur zulässig, soweit hierfür ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Patient erforderliche Anamnese- oder Diagnoseauskünfte nicht, unzutreffend oder vorsätzlich lückenhaft erteilt.

§ 7 Mitwirkungspflichten

Der Patient wird gebeten, vor der Behandlung unaufgefordert auf bekannte, relevante Erkrankungen sowie auf eine bestehende Schwangerschaft und sonstige Umstände hinzuweisen, die die Behandlung und deren Ergebnis beeinflussen können. Der Patient versichert daher mit seiner Unterschrift, die Gesundheitsfragen vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet zu haben. Sollten während oder nach der Behandlung Beschwerden/Missempfindungen o.ä. auftreten, wird der Patient diese umgehend dem Therapeuten mitteilen.

§ 8 Haftung

Die Praxis haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Praxis ist nicht verantwortlich für den Verlust oder die Zerstörung von persönlichen Gegenständen des Patienten, die mit in die Praxis gebracht wurden. .

§ 9 Datenschutz

Die Praxis schützt die personenbezogenen Daten und die Gesundheitsdaten des Vertragspartners und nutzt diese nur im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Praxis hat das Recht, im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen (Rechnungsstellung, Terminverarbeitung). Julia v. Uslar, Koblenzer Str. 63, 53173 Bonn 0176-55007796 ◊ praxis@osteopathie-uslar.de www.osteopathie-uslar.de. Commerzbank IBAN DE62380400070556699700 BIC COBADEFFXXX Eine Weitergabe an Dritte außerhalb der obengenannten Zweckbestimmung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Patienten. Dafür ist eine schriftliche Einwilligungserklärung notwendig. Das gilt insbesondere für die Kommunikation mit einem praxisexternen Arzt/Therapeuten. Dem Patienten steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der wirksame Schutz der zur Verfügung gestellten personenbezogenen und sonstiger sensibler Patientendaten ist ein wichtiges Anliegen. Ich beachte den Grundsatz der Datenvermeidung. Es wird – soweit möglich – auf die Erhebung von personenbezogenen Daten verzichtet. Jeder Patient hat das Recht, Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit zu widersprechen. Auf schriftliche Anfrage informiert die Praxis den Patienten über die von ihm erhobenen und gespeicherten Daten. Weiterhin besteht das Recht, unrichtige personenbezogene Daten auf Antrag berichtigen, löschen oder sperren zu lassen. Sämtliche Daten werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung gesichert.

§ 10 Gerichtsstand

Der Vertrag unterliegt dem deutschen Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich aus diesem Vertrag ergebende Verfahren ist Bonn.

Der Patient bestätigt mit seiner Unterschrift, mündlich und schriftlich über den Behandlungsverlauf, mögliche Risiken und Komplikationen unterrichtet worden zu sein.